Vier gewinnt – Wohnungspolitik im Spannungsfeld politischer Ebenen

Im Rahmen des Forschungsprojekts „Gemeinwohl-relevante öffentliche Güter, die politische Organisation von Infrastrukturaufgaben im Gewährleistungsstaat​“ der Universität Tübingen fand am 15 Juni eine Veranstaltung statt, die durchaus auch für das Thema Leistbares Wohnen Spannendes brachte.

Auf Einladung des Tübinger Instituts für Politikwissenschaft diskutierten Dr. Lisa Vollmer von der Bauhaus-Universität Weimar, Prof. Dr. Dieter Rink vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung Leipzig und Caren Lay, MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik der Partei Die Linke im Bundestag.

Seit nunmehr einem Jahrzehnt beschäftigt die jüngste Rückkehr der Wohnungsfrage Akteure aus Politik, Wissenschaft und sozialen Bewegungen. Insbesondere aus den urbanen Zentren heraus wurden seitdem innovative politische Ansätze entwickelt und mitunter radikale Forderungen an den Staat adressiert.

Der begrenzte Handlungsspielraum der Kommunen und Länder, die anstehende Bundestagswahl und eine Reskalierung des Protestgeschehens in den vergangenen Monaten drängen jedoch immer mehr die Frage auf: Wie kann Wohnungspolitik im Wechselspiel der unterschiedlichen Politikebenen kohärenter gestaltet werden? Wie lässt sich das Zusammenspiel zwischen Zivilgesellschaft, kommunaler, Landes-, und Bundes-Ebene arrangieren, um der Versorgungskrise mit bezahlbarem Wohnraum zu begegnen?

Welche Probleme und Herausforderungen die Diskutant*innen aus Wissenschaft und Politik in dieser Hinsicht identifizieren, soll im Rahmen der Online-Podiumsdiskussion erörtert werden. Was sind Hindernisse, die einen Paradigmenwechsel in der Wohnungspolitik hinauszögern? Wie werden politökonomische Prozesse auf den Märkten und der Wandel in wohnungspolitischen Diskussionen von den Podiumsgästen wahrgenommen und welche Forderungen leiten sie daraus ab?

Peter Bleier